FDP verlangt Aufarbeitung der verpassten Neuansiedlung

Trotz eines im Richtplan festgehaltenen Entwicklungsschwerpunkts hat der Kanton Luzern kürzlich eine wichtige Neuansiedlung und damit das Ziel der Stärkung der Wirtschaftskraft verpasst. FDP-Kantonsrat Gaudenz Zemp (Horw) fordert die Regierung auf, die Gründe für die verpasste Chance in Reiden zu evaluieren.

Im kantonalen Richtplan werden anhand definierter Entwicklungsschwerpunkte (ESP) grossflächige Arbeitsplatzgebiete an gut erschlossenen Standorten festgelegt, an deren qualitativ guter Entwicklung bis zur Baureife, Verfügbarkeit und Promotion ein vorrangiges volkswirtschaftliches Interesse besteht. Solche ESP können für die Nutzungsprofile Industrie/Gewerbe/Logistik, Büro/Dienstleistungen und Einkaufen/Freizeit ausgeschieden werden. Dadurch wird die Wirtschaftskraft der Region gestärkt und das Abstimmen von Siedlung und Verkehr im Bereich der Arbeitsplätze angestrebt. Mit kantonalen Entwicklungsschwerpunkten können die Instrumente der Wirtschaftsförderung und der Raumplanung gezielt und koordiniert eingesetzt werden.

In der Gemeinde Reiden sollte auf einem ESP ein konkretes Projekt umgesetzt werden. Dies erwies sich aber als so schwierig, dass der Investor auf einen anderen Standort ausweicht. FDP-Kantonsrat Gaudenz Zemp (Horw) fordert von der Regierung nun eine Klärung, worin die wichtigsten Ursachen für die Schwierigkeit bei der Umsetzung lange und ob die Voraussetzungen für das Projekt im Vergleich zu weiteren EPS schwieriger waren. «Um für unsere Wirtschaft auch in Zukunft die nötigen Rahmenbedingungen zu schaffen, muss geklärt werden, inwiefern sich die ESP bewähren oder wie sie verbessert werden können.» so Zemp. Entsprechend soll die Regierung die nötigen Konsequenzen aus dem aktuellen Vorfall ableiten. Um die Wirtschaftskraft zu steigern, müssen geplante Projekte in EPS schneller zur Baureife gebracht werden. Da der Investor in Reiden sein Projekt in einem anderen Kanton realisiert, stellt sich für Gaudenz Zemp zudem die Frage, ob andere Kantone bezüglich ESP bessere Lösungen anbieten können. Schliesslich soll die Regierung auch aufzeigen, inwiefern Widersprüche von ESP in einer Rückzonungsgemeinde aufgelöst werden können und sie auch ausserhalb des Richtplans Handlungsbedarf erkennt.