Rückblick auf die Gemeindeversammlung vom 10. Mai 2022
Die FDP verdankte den Jahresbericht des Gemeinderats und seine Arbeit, die auch zum sehr guten Jahresergebnis geführt hat. Die Nettoschulden konnten in den vergangenen zwei Jahren um 3.2 Millionen gesenkt werden. Somit beträgt die Nettoschuld aktuell Fr. 1'201.00 pro Einwohner.
Beim zweiten Traktandum, der Ausgabenbewilligung des Sonderkredits für die Sanierung der Bergstrasse 1. Etappe, stellte Toni Felder im Namen der FDP.Die Liberalen Wauwil den Antrag auf Rückweisung dieses Geschäftes. Die Versammlung stimmte dem Rückweisungsantrag mit 102 Ja- zu 28 Nein-Stimmen zu. Damit erhält der Gemeinderat den Auftrag, dieses Geschäft zu überarbeiten und an einer der nächsten Gemeindeversammlungen erneut zur Beschlussfassung zu traktandieren.
Es geht der FDP keineswegs um die Ablehnung der Sanierung der Bergstrasse, sondern darum, dass die Bauarbeiten in einem Zug gemacht werden, also das Projekt nicht etappiert wird. Gerade im oberen Teil, vom Gemeinderat als 2. Etappe vorgesehen, ist die Sicherheit nicht gegeben. Ausweichmöglichkeiten in diesem Teil der Bergstrasse gibt es in der Regel nur über die Hausplätze der Anwohner. Diese warten seit rund 30 Jahren auf eine Verbesserung. Zudem gibt es bei diesem Teil der Bergstrasse kein Trottoir, im Gegensatz zur 1. Etappe.
Der Gemeinderat begründete die Etappierung in erster Linie mit den Kosten und den anstehenden weiteren Investitionen. Demgegenüber hält die FDP fest, dass die finanzielle Situation unserer Gemeinde aktuell sehr gut ist und über ein Eigenkapital von rund 17 Mio. Franken verfügt. Die künftigen Investitionen wie Erweiterung des Schulraums, Unter- oder Überführung der Bahnlinie, sind noch nicht zur Abstimmung bereit. Man muss sich bewusst sein, dass der starke Zuwachs der Bevölkerung Investitionen zur Folge hat.
Die FDP erwartet vom Gemeinderat, dass dieser nun ohne Verzug das Projekt der Sanierung der Bergstrasse überarbeitet und der Gemeindeversammlung vom Dezember 2022 nochmals zur Beschlussfassung unterbreitet, eine nicht unmögliche Erwartung, denn die gesamte Länge des Sanierungsprojekts der Bergstrasse liegt bekanntlich vor.
Vorstand FDP.Die Liberalen Wauwil